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Die Bewertung ist abgeschlossen. Die am besten bewerteten Ideen finden Sie unter "Beste Ideen"
Qualitätsvolle und charakteristische Stadträume
3 15

Wohnungsfehlbelegung

Da bekanntlich Wohnungsfehlbelegungen nicht mehr kontrolliert
werden, ist es nicht verwunderlich, daß der "billigere" Wohnraum
ständig abnimmt.
Hier sollte massiv nachgefaßt werden.

Schlagworte: Wohnen
13 Teilnehmer/innen unterstützen den Vorschlag
0 Teilnehmer/innen sind neutral
2 Teilnehmer/innen lehnen den Vorschlag ab

Erklärung: Die Bewertung dient der Ermittlung der besten 10 Ideen. Weitere Infos dazu in den „Häufigen Fragen“.

Kommentar Nr. 3

Hinweis der Verwaltung

3

Sehr geehrter Gast,

sogenannte Wohnungsfehlbelegungen bei Nutzung durch nicht berechtigte Personen im Bereich der öffentlich geförderten Wohnungen werden auch nach Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe am 31.12.2007 vom Amt für Wohnen und Migration im Rahmen der Wohnraumüberwachung überprüft und ggfs. nach den bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten geahndet.

Die Ahndung erfolgt u.a. durch Kündigungsaufforderung an den Vermieter oder Räumungsaufforderung an den/die Wohnungsinhaber, dies kann in Einzelfällen bis zur Räumungsklage führen.

Im Jahr 2010 wurden von der Wohnraumüberwachung 769 öffentlich geförderte Wohnungen überprüft. Es konnten im Anschluss 41 Wohnungen freigemacht und wieder einer ordnungsgemäßen Bestimmung zugeführt werden (Quelle ZIMAS).

Hinsichtlich der Ahndung einer Fehlbelegung aufgrund hoher Familieneinkommen und Überschreiten der gesetzlichen Einkommensgrenzen bestehen durch die Abschaffung der sog. Fehlbelegungsabgabe allerdings keine rechtlichen Möglichkeiten mehr.

Mit freundlichen Grüßen,
Amt für Wohnen und Migration, Sozialreferat

Kommentar Nr. 1

Nachfrage und Hinweis der Moderation

1

Liebe/r Gast, Liebe Teilnehmende,

vielen Dank für Ihre Idee.
Vielleicht können Sie Ihre Idee konkretisieren? Haben Sie Praxisbeispiele aus anderen Städten?

Weitere Ideen zum Thema Wohnen finden Sie über die Schlagwortwolke:

http://muenchen-mitdenken.de/diskussion?schlagwort=Wohnen

Weiterhin viel Spaß beim Bewerten, Kommentieren und Diskutieren und beste Grüße,
Katja Kockel (Moderation)

Kommentar Nr. 2

Erklärung

2

Für die, die nicht vom Fach sind: Was ist denn eine Wohnungsfehlbelegung?